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Gemeinderatssitzung

Pfarrheim Ustersbach
  • Sitzungen Ustersbach

TAGESORDNUNG:

1.     Wünsche und Anfragen von Bürgern

2.     Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2024 - öffentlicher Teil

3.     Kapitalertragsteuerpflicht für Gewinne aus Betrieben gewerblicher Art

4.     Jahresrechnung 2023 Kindergarten St. Fridolin

5.     Erhöhung Friedhofsgebühren

6.     Bauleitplanung Markt Dinkelscherben; Beteiligung als TÖB zur 26. Teiländerung FNP Markt Dinkelscherben in der Fassung vom 07.05.2024

7.     BP Nr. 17 "Sonstiges Sondergebiet südwestlich der Dinkelscherbener Str."; Billigung der Einwendungen aus dem erneuten
        Offenlegungsverfahren gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
7.1  BP Nr. 17 "Sonstiges Sondergebiet südwestlich der Dinkelscherbener Str."; Abwägung von Einwendungen des Staatlichen Bauamtes Augsburg
       mit Schreiben vom 23.05.2024
7.2  BP Nr. 17 "Sonstiges Sondergebiet südwestlich der Dinkelscherbener Str."; Abwägung von Einwendungen der Deutschen Bahn AG mit Schreiben
        vom 06.06.2024
7.3  BP Nr. 17 "Sonstiges Sondergebiet südwestlich der Dinkelscherbener Str."; Abwägung von Einwendungen der Deutschen Telekom Technik
       GmbH mit Schreiben vom 10.06.2024
7.4  BP Nr. 17 "Sonstiges Sondergebiet südwestlich der Dinkelscherbener Str."; Abwägung von Einwendungen des Staatlichen Gesundheitsamtes
       Augsburg mit Schreiben vom 27.05.2024
7.5  BP Nr. 17 "Sonstiges Sondergebiet südwestlich der Dinkelscherbener Str."; Abwägung von Einwendungen der Regierung von Schwaben
       mit Schreiben vom 27.05.2024
7.6  BP Nr. 17 "Sonstiges Sondergebiet südwestlich der Dinkelscherbener Str."; Abwägung von Einwendungen des Regionalen Planungsverbandes
       Augsburg mit Schreiben vom 28.05.2024
7.7  BP Nr. 17 "Sonstiges Sondergebiet südwestlich der Dinkelscherbener Str."; Abwägung von Einwendungen des Wasserwirtschaftsamtes
       Donauwörth mit Schreiben vom 29.05.2024
7.8  BP Nr. 17 "Sonstiges Sondergebiet südwestlich der Dinkelscherbener Str."; Abwägung von Einwendungen des Landratsamtes Augsburg
       mit Schreiben vom 10.06.2024
7.9  BP Nr. 17 "Sonstiges Sondergebiet südwestlich der Dinkelscherbener Str."; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

8.    Bauleitplanung FNP Ustersbach; Antrag vom 17.06.2024 auf Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplan Ustersbach
      für die Grundstücke Fl.Nrn. 1334 Tfl., 1346 und 1368 Gmkg. UST, in SO "Photovoltaik"

9.    Bauleitplanung Ustersbach; Antrag vom 17.06.2024 auf Aufstellung eines Bebauungsplans SO "Photovoltaik" für die Grundstücke
       Fl.Nrn. 1334 TFl., 1346 und 1368 Gmkg. UST

10.  Bauleitplanung FNP Ustersbach; Antrag vom 19.02.2024 auf Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplan Ustersbach
       für die Grundstücke Fl.Nrn. 378 und 379, Gmkg. Ustersbach in SO "Photovoltaik"

11.  Bauleitplanung Ustersbach; Antrag vom 19.02.2024 auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage"
       auf den Grundstücken Fl.Nrn. 378 und 378 UST

12. Verschiedenes


Im Anschluss findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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